Allgemeine Geschäftsbedingungen
INFRACheck GmbH · Münster
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der INFRACheck GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern über die Erbringung von Ingenieurdienstleistungen im Bereich der Bauwerksdiagnostik, zerstörungsfreien Prüfung, Schadensanalyse und verwandter Leistungen.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Abreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs sind schriftlich zu vereinbaren und werden gesondert vergütet.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlenden Mitwirkungsleistungen beruhen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
§ 6 Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstanden sind. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Die Haftung ist der Höhe nach auf die vereinbarte Auftragssumme begrenzt, soweit nicht zwingend gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
§ 7 Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur zur Erfüllung des jeweiligen Auftrags zu verwenden.
§ 8 Bildmaterial, Referenznutzung und Veröffentlichungen
1. Geltungsbereich der Referenznutzung
Die nachfolgenden Regelungen zur Anfertigung und Nutzung von Bild- und Videomaterial zu Referenz-, Präsentations- und Werbezwecken gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
Gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB erfolgt eine Nutzung von projektbezogenem Bild- oder Videomaterial zu Referenz-, Präsentations- oder Werbezwecken ausschließlich nach vorheriger individueller Zustimmung des Auftraggebers. Die Auftragserteilung oder die Einbeziehung dieser AGB allein gilt bei Verbrauchern nicht als Zustimmung zur werblichen Nutzung.
2. Anfertigung und Nutzung von Bildmaterial bei Unternehmern
Der Auftragnehmer ist berechtigt, im Rahmen der Auftragsdurchführung Foto- und Videoaufnahmen der ausgeführten Leistungen, des Projektverlaufs sowie des Projektgegenstands anzufertigen und diese zu eigenen Referenz-, Präsentations- und Werbezwecken zu verwenden.
Dies umfasst insbesondere die Nutzung auf der Website des Auftragnehmers, in sozialen Medien und Online-Plattformen sowie in digitalen und gedruckten Werbe-, Informations- und Präsentationsunterlagen.
3. Wahrung der Vertraulichkeit und Anonymisierung
Die Nutzung des Bild- und Videomaterials erfolgt unter Wahrung der berechtigten Vertraulichkeitsinteressen des Auftraggebers.
Ohne gesonderte Zustimmung bzw. Vereinbarung werden insbesondere Namen und Kontaktdaten des Auftraggebers, konkrete Anschriften und Hausnummern, Kfz-Kennzeichen sowie sonstige Angaben, die eine unmittelbare Identifizierung des Auftraggebers oder des konkreten Projektstandorts ermöglichen, nicht veröffentlicht.
Erkennbare natürliche Personen werden nur veröffentlicht, soweit hierfür die erforderliche individuelle Einwilligung der betroffenen Person oder eine sonstige rechtliche Grundlage vorliegt.
4. Ausschluss von Projektinformationen, Daten und Untersuchungsergebnissen
Die Berechtigung zur Referenz-, Präsentations- und Werbenutzung gemäß Abs. 2 beschränkt sich auf das dort bezeichnete Bild- und Videomaterial.
Nicht umfasst ist insbesondere die Veröffentlichung oder Weitergabe von projektbezogenen Informationen, Vertragsinhalten, technischen oder kaufmännischen Projektdaten, Planungsunterlagen, Gutachten, Berichten, Messdaten, Befunden, Analysen, Prüf-, Mess- oder Untersuchungsergebnissen sowie sonstigen vertraulichen, geschäftlichen oder nicht öffentlich zugänglichen Informationen des Auftraggebers oder des jeweiligen Projekts.
Eine Veröffentlichung oder werbliche Verwendung solcher Informationen, Daten oder Ergebnisse bedarf stets einer gesonderten Vereinbarung mit dem Auftraggeber.
5. Widerspruch gegen die Referenznutzung
Ein unternehmerischer Auftraggeber kann der Verwendung von Bild- und Videomaterial eines konkreten Projekts zu Referenz-, Präsentations- oder Werbezwecken vor dessen Veröffentlichung in Textform widersprechen. In diesem Fall unterbleibt die entsprechende Veröffentlichung.
6. Vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte
Stellt der Auftraggeber dem Auftragnehmer Bild-, Video-, Plan-, Grafik- oder sonstige Inhalte zur Verfügung, versichert er, über die zur vertragsgemäßen Verwendung erforderlichen Rechte zu verfügen und zur Überlassung berechtigt zu sein. Weitergehende Nutzungsrechte werden hierdurch nicht eingeräumt.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Münster, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
INFRACheck GmbH · An der Kleimannbrücke 79 · 48157 Münster · HRB 23668 · Amtsgericht Münster